Thüringer Allgemeine - 28.05.2010
Wer gestern am späten Abend das Büro des SPD-Landtagsabgeordneten Frank Weber aufsuchte, wurde mit einem müden Hecheln begrüßt. [...] In Webers Fraktionsstube hielt derweil “Hilde” Wache. [...] Hilde und Attila sollen sich sogar schon über den Weg gelaufen sein. [...]
Den gesamten Artikel gibt es hier: Hunnenkönig_Rote-Hilde_TLZ-28.05_.2010_.pdf
http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Ramelow-fuer-Stromversorgung-aus-eigener-Hand-1687745639 - 27.05.2010
Thüringen soll seine Stromversorgung in die eigene Hand nehmen. Dann könnte der Freistaat nach den Vorstellungen von Oppositionsführer Bodo Ramelow (Linkspartei) sich zum Energiemusterland in Deutschland entwickeln.
„Es zeugt von einem neuen demokratisch-politischen Stil im Thüringer Landtag, dass für die Besetzung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes für diese Wahl eine gemeinsame, fraktionsübergreifende Drucksache mit den Kandidatenvorschlägen zustande kam und gewählt wurde“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. DIE LINKE beglückwünscht alle gewählten Richterinnen und Richter und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter und wünscht ihnen viel Erfolg im Amt.
Angesichts vieler Initiativen anderer Landtagsfraktionen in dieser Landtagssitzung, die in Teilen oder in Gänze Forderungen der LINKEN enthalten, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
Der tragische Vorfall am vergangenen Freitag im Kyffhäuserkreis, bei dem ein dreijähriges Kind von vier Bullterriern getötet wurde, und die daraus erwachsenen Konsequenzen für landesrechtliche Regelungen waren heute Gegenstand der Beratung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Angesichts des heute angekündigten Rückzugs des hessischen Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Bodo Ramelow: „Damit tritt ein Hardliner neoliberalen Geistes ab.“
Als „begrüßenswertes Signal“ bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Ankündigung, dass Thüringen eine Bürgschaft für den Autobauer Opel auf den Weg bringen will.
Thüringer Allgemeine - 25.05.2010
Ramelow: Thüringer Verwaltungsstrukturen auf Dauer nicht finanzierbar
“Vorsicht Attila” steht auf einem Zettel an er Bürotür von Bodo Ramelow. “Attila” ist kein Hunnenkönig, niemand, vor dem man sich fürchten muss, sondern Ramelows derzeitiger fast ständiger Begleiter: sein kleiner Jack-Russell-Terrier [...]
Bissig ist Ramelow auch ohne Attila, wenn es um den Zustand der Thüringer Regierungskoalition geht [...]
Hier der ganze Artikel: Abschied_Kleinstaaterei-TLZ_25.05_.2010_.pdf
www.thueringer-allgemeine.de - 19.05.2010
Dem Thüringer Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow drohen Ermittlungen wegen “Sprengung einer Versammlung”. Die Dresdner Staatsanwaltschaft will deshalb seine Immunität aufheben lassen.
Man könne nur mit Kopfschütteln das neuerliche Schreiben der Staatsanwaltschaft Dresden zur Kenntnis nehmen, betont Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Im Zuge der Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden wird nun ein Prüfvorgang wegen Sprengung einer Versammlung eingeleitet (siehe Anhang).
Nach dem gestrigen Koalitionsgezänk um eine Reform des Schulsystems entzündet sich heute der Streit der Koalitionspartner am Haushalt. „Das ist ein weiterer Beleg, dass bei dieser Koalition nichts auf gemeinsamen Projekten fußt. Die Idee des Umsteuerns der Politik u. a. mit einer großen Verwaltungsreform wird in dieser Koalition gar nicht thematisiert. Da stolpert herum, was nicht zusammen gehört“, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Deutschlandradio Kultur
Der Fraktionschef der Linken im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, sieht seine Partei in Nordrhein-Westfalen in der Pflicht, als Regierungspartei Verantwortung für ganz Deutschland zu übernehmen.
Zwar könne er verstehen, wenn eine Fraktion nach dem erstmaligen Einzug in einen Landtag zuerst in der Opposition ihr Profil schärfen wolle, sagte das ehemalige Bundestagsmitglied. Er betonte aber, dass es gerade über den Bundesrat bei Fragen wie der Kopfpauschale darum gehe, “den Marktradikalen endlich eine Abfuhr zu erteilen”.
“Der ökumenische Kirchentag sollte das biblische Zinsverbot zum Anlass nehmen, eine strenge Regulierung der Finanzmärkte einzufordern”, erklärt Bodo Ramelow, Relegionsbeauftragter des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE, zum ökumenischen Kirchentag in München, auf dem DIE LINKE und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit mehreren Informationsangeboten präsent sind. “Die Parteien mit dem “C” im Namen sind in der Pflicht, ihren Worten endlich Taten folgen zu lassen und sich vom Diktat der Finanzlobbyisten zu lösen.” Ramelow weiter:
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Nachbetrachtung des Demonstrationsgeschehens und des Polizeieinsatzes am 1. Mai in Erfurt im Innenausschuss des Thüringer Landtages.
dpa
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Linke-Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow hat sich für ein rot-rot-grünes Bündnis in Nordrhein-Westfalen stark gemacht.