http://www.bodo-ramelow.de/ Das Blog als RSS-Feed de Blog-RSS generiert durch TYPO3 4.4.15 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss lahn@die-linke-thl.de lahn@die-linke-thl.de http://www.bodo-ramelow.de/fileadmin/tpl/gfx/favicon.gif http://www.bodo-ramelow.de/ Das Blog als RSS-Feed (Bodo Ramelow) http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/21/der-feine-unterschied/ http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/21/der-feine-unterschied/ Privat, Erfurt Tue, 21 May 2013 21:15:00 +0200 Ja es gibt einen feinen aber entscheidenden Unterschied zwischen dem diesjährigen Pfingstfest und der schwarz-rosa Landesregierung. Während letztere schwach begonnen hat, um dann stark nachzulassen, konnte sich Pfingsten durchaus sehen lassen. Nach dem Unwetter am Freitag - im Gegensatz zum Dach eines Erfurter Real-Marktes hat das, unter dem wir saßen zum Glück dicht gehalten - und dem Dauerregen am Samstagvormittag wurde es noch richtig schön. Und das haben wir ausführlich genutzt.Die Wanderlust führte uns am Sonntag zunächst ins Hofgut Wilhelmsglücksbrunn im Wartburgkreis, wo uns zwar keine Pfingstochsen begegneten, dafür aber waschechte Wasserbüffel. Außerdem gab es auch glückliche Hühner, nicht weniger glückliche Schafe und das alles strahlte eine beeindruckende Friedlichkeit aus, dass man sich einfach wohlfühlen musste. Die nächste Etappe absolvierten wir dann am Rand von Eisenach, wo wir durch die Drachenschlucht und vorbei an den Knöpfelsteichen zur Hohen Sonne wanderten. Der Weg wird offiziell erst am kommenden Donnerstag von Katja Wolf wiedereröffnet, aber wir haben ihn schon mal vorab getestet und können ihn ausdrücklich empfehlen (wie Eisenach überhaupt immer einen Besuch wert ist!). (Bodo Ramelow) http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/18/erfahrungen-austauschen-plaene-schmieden/ http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/18/erfahrungen-austauschen-plaene-schmieden/ Politik, Landtagssitzung, Partei Sat, 18 May 2013 09:42:00 +0200 Während der Landespressekonferenz im LandtagBevor das Pfingstwochenende richtig losgeht, will ich noch schnell die Tagebuchnotizen zu den letzten beiden Tagen festhalten. Donnerstagvormittag habe ich im Landtag im Büro gearbeitet und gemeinsam mit Katharina König an einigen Ideen zur bestmöglichen Nutzung der digitalen Entwicklung für Thüringen gebastelt. Am Nachmittag ging es dann zu einem Treffen mit unseren kommunalen Verantwortungsträgern, als den Landrätinnen, der Oberbürgermeisterin, verschiedenen Bürgermeistern und Ortsteilbürgermeister.Dieser Termin ging bis Freitagmittag, denn wir wollten uns mal in Ruhe Zeit nehmen für einen Gedankenaustausch. Dabei ging es nicht nur um klassische kommunalpolitische Punkte wie das kommunale Wirtschaftsrecht, sondern auch um die Frage, wie man mit der Verantwortung umgeht, Chef von teilweise mehreren hundert Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern zu sein. Nach dem Treffen ging es wieder in den Landtag, wo wir gewohnter Weise am Freitag vor der Plenarwoche die Journalisten in der Landespressekonferenz über die wichtigsten Themen der Parlamentssitzung informieren. Die fünf Minuten, die mir dabei für das Eingangsstatement zur Verfügung stehen, konnte ich diesmal mit drei Minuten unterbieten. ;o) Allerdings kamen danach noch einige Fragen, so ganz passen drei Sitzungstage eben doch nicht in drei Minuten.Schließlich war der letzte Termin am Freitagnachmittag die Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Trinkaus-Affäre. Hier muss ich den Fraktionsmitarbeitern, der Verwaltung und auch der Ausschussvorsitzenden Evelin Groß ein Lob aussprechen, denn die Sitzung war sehr gut vorbereitet, so dass wir rasch die wesentlichen Punkte klären konnten. Die bestanden vor allem in der Planung der ersten Zeugenbefragung, die jetzt für Ende August angesetzt ist. Das dürfte dann spannend werden. (Bodo Ramelow) http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/16/neue-gespraeche-mit-alten-bekannten-neues-lesen-alter-buecher/ http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/16/neue-gespraeche-mit-alten-bekannten-neues-lesen-alter-buecher/ Politik Thu, 16 May 2013 08:36:00 +0200 Einige meiner alten Bekannten sind ja inzwischen wahrscheinlich auch für Tagebuchleser alte Bekannte. Einer von ihnen ist Ralf Frost, äußerst umtriebiger Unternehmer aus Rudolstadt, mit dem ich mich seit meiner Bundestagszeit regelmäßig über verschiedenste Themen austausche. Vor allem in der Verknüpfung von wirtschaftlicher und touristischer Entwicklung ist er Experte und ein Meister im Knüpfen und Pflegen von Netzwerken. Dabei betreibt er keine klassische Lobbyarbeit, sondern es geht ihm immer um das Voranbringen der gesamten Region. Das macht die Gespräche mit Herrn Frost immer sehr sympathisch.Sympathisch in ganz anderer Art verlief unsere heutige Fraktionssitzung, wobei „berührend“ die Stimmung wahrscheinlich besser beschreibt. Nach der Abhandlung der Formalia hatten wir diesmal für den Livestream keine inhaltliche Debatte vorbereitet, sondern eine Lesung aus Büchern, die vor 80 Jahren von den Nazis verbrannt wurden. Bevor es losging, konnte ich mir ehrlich gesagt nicht richtig vorstellen, wie das wirkt, aber im Nachhinein kann ich sagen: Es wirkte sehr gut. Einige AbgeordnetenkollegInnen hatte sich jeweils kurze Texte ausgesucht (ich selbst hatte mich für zwei Gedichte von Kästner entschieden), die sie nacheinander mit einer kurzen Erläuterung zum Autor vortrugen. Die übrigen Abgeordneten und FraktionsmitarbeiterInnen saßen rings um den Tisch und haben tatsächlich mucksmäuschenstill zugehört. Es hat mich sehr gefreut, dass uns als Fraktion ein so würdiges Gedenken an die Autoren gelungen ist und vor allem, dass wir den Texten mit unserer Aktion ein Stück Lebendigkeit gegeben haben. Danke an die Organisatoren! Wer möchte kann sich die komplette Lesung oder einzelne Stücke bei Youtube anschauen – ich kann das nur wärmstens empfehlen. (Bodo Ramelow) http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/14/lieber-ohne-drohnen/ http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/14/lieber-ohne-drohnen/ Politik Tue, 14 May 2013 22:02:00 +0200 Das rechts auf dem Bild, was aussieht wie ein Krümel auf dem Bildschirm, ist eine Drohne, die gestern auf dem Gelände des MDR in Leipzig über unseren Köpfen schwebte (mit draufklicken und vergrößern ist es besser zu erkennen). Der Einsatz des Gerätes diente wohl zur Vorbereitung einer Sendung, zumindest wurde uns versichert, dass es um einen rein zivilen Einsatz geht. ;o) Während wir über die Drohne in Leipzig lachen können, ist das was heute über die Riesendrohne „Euro Hawk“ bekannt wurde eher zum Heulen. Das hat das Verteidigungsministerium knapp 600 Millionen Euro investiert, um jetzt zu merken, dass es nie eine Fluggenehmigung für die Drohne geben kann. Mit dem Geld könnte Thüringen zum Beispiel fast zehn Jahre lang alle seine Theater und Orchester finanzieren. Unglaublich.Beim MDR waren wir aber nicht, um uns über Drohnen zu informieren, sondern zu einem Austausch über aktuelle medienpolitische Fragen. Eins der wichtigsten Themen ist dabei für uns momentan die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Jugendkanals. Statt sechs verschiedener Digitalkanäle sollten Ressourcen gebündelt werden und ein passgenaues Angebot für die Zielgruppe geschmiedet werden, die dem KiKa entwächst. Nach dem gestrigen Ausflug nach Sachsen, ging es heute weiter mit dem gewohnten diensttäglichen Sitzungssozialismus (Fraktionsvorstand, Ältestenrat, ...). Eingerahmt wurden die Sitzungen von zwei „diplomatischen“ Terminen. Heute früh traf ich die us-amerikanische Konsulin Helena Schrader zum Gedankenaustausch (Tagebuchleser wissen ja, dass diese Gespräche regelmäßig stattfinden) und heute Abend durfte ich noch den türkischen Honorarkonsul zum Essen treffen. Beide sind sehr angenehme Gesprächspartner, weshalb ich diese Termine auch immer gerne wahrnehme. (Bodo Ramelow) http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/13/wie-in-alten-zeiten/ http://www.bodo-ramelow.de/nc/tagebuch/post/2013/05/13/wie-in-alten-zeiten/ Politik, Privat, Rechtsextremismus & Antisemitismus Mon, 13 May 2013 19:05:00 +0200 Am Wochenende war ich mal wieder in Marburg, quasi zum Klassentreffen mit alten HBV-Gewerkschaftern. Unter ihnen war auch der Kollege, mit dem ich vor vielen Jahren – es sind tatsächlich schon Jahrzehnte – die erste Demo zum 8. März organisiert habe. Für Viele bei uns in der alten Bundesrepublik war der 8. März nur kommunistische Propaganda. Die Notwendigkeit auf die mangelnde Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern hinzuweisen, wurde nicht gesehen. Dagegen haben wir damals angekämpft und es war ein langer Weg, den Frauentag in Marburg zu etablieren.Beim Stadtrundgang erklärt mir die Stadtführerin, dass sie Mitglied im Marburger Kreisvorstand der LINKEN ist und außerdem gerade unser NSU-Buch gelesen hat. Sie würde mich am liebsten auch gleich für eine Lesung „buchen“. Ich werde mal schauen, was mein Kalender und diejenigen, die darüber bestimmen, dazu meinen ;o). Am Samstag stand auch in der Zeitung, was Freitag schon im Tagebuch zu lesen war: Dass die Ministerpräsidentin unseren Vorschlag annimmt und nach Wegen sucht, die Angehörigen der NSU-Opfer bei den Reisekosten zum Prozess in München zu unterstützen. Die Zeitung hat offensichtlich auch der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter gelesen, denn von ihm bekomme ich eine SMS, dass er es für eine sehr gute Idee hält. Er will sich gleich nach seinem Urlaub dafür einsetzen, dass auch die Stadt Jena einen Beitrag zur Unterstützung der Opfer leistet. Danke dafür!